Rottenburg:

Schulentwicklung als Schwerpunkt - Neher legt Haushaltsplanentwurf für 2016 vor

Stand: 10.11.15 18:01 Uhr

Zur Stunde legt Oberbürgermeister Stephan Neher dem Gemeinderat den Haushaltsplan für 2016 vor. Der Haushaltsplanentwurf für 2016 ist solide und mit insgesamt 114 Millionen Euro im Kernhaushalt zum vergangen Jahr noch einmal angestiegen. Das reicht für einige Investitionen - im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau der Schulen.

Rottenburg hat den Haushaltsplanentwurf für 2016 vorgelegt. Das 12. Jahr in Folge wurden keine neuen Schulden gemacht. OB Stephan Neher bezeichnet seine Kommune als traditionell finanzschwach, vor allem in Hinblick auf die Einannahmen durch die Gewerbesteuer – die sich in den letzten Jahren bei etwa 12 Millionen Euro eingependelt hat. Trotzdem: der Vermögenshaushalt ist hoch wie nie – mit 26 Millionen Euro können einige Projekte realisiert werden. Allen voran: eine öffentliche Stadtbibliothek.

„Wir waren jetzt über Jahre hinweg die einzige Kreisstadt in ganz Ba-Wü, die keine öffentlich Stadtbücherei betrieben hat. Es war ein langersehnter Wunsch; auch in Rottenburg immer wieder auf der Tagesordnung über Jahrzehnte hinweg diskutiert. Jetzt freuen wir uns, dass im Janaur der Spatenstich erfolgen wird. Dann in 1,5 Jahren Bauzeit der Bau realisiert werden soll, für insgesamt 6 Mio. Euro." Stephan Neher, Oberbürgermeister Stadt Rottenburg

Im Mittelpunkt soll in diesem Jahr auch die Schulentwicklung stehen, Grundschulen sollen ganztagestauglich werden – für 4,6 Millionen Euro soll zusätzlich eine neue Grundschule gebaut werden.

Andere Schwerpunkt: die Unterbringen und Integration von Zuwanderern, OB Neher ist erleichtert – alle Beschlüsse zur Flüchtlingssituation wurden einstimmig im Gremium getroffen. Für 2 Millionen Euro soll eine Wohnheimanlage als Anschlussunterbringung für 90 Menschen entstehen. Damit stehen insgesamt 160 Plätze zur Verfügung.

Von Flüchtlingskrise im Rottenburger Rathaus keine Spur - OB Neher teilt die Anschichten seines Amtskollegen aus Tübingen nicht.

„Mein Slogan gilt auch immer noch: wenn alle ihre Aufgaben tatkräftig erfüllen, sind die Flüchtlingsunterbringung und auch die Integrationsbemühungen, die jetzt notwendig werden, gut zu meistern. Wir sind immer noch bei rund 1-2 % der zusätzlichen Menschen, die nach Deutschland kommen und wer hier von Überforderung spricht, der soll sich einen ruhigeren Job suchen und sich nicht täglich in den Medien darüber äußern, wie stark er überfordert ist mit seiner Aufgabe." Stephan Neher, Oberbürgermeister Stadt Rottenburg

Es gilt auch noch eine andere Herausforderung zu meistern – 2017 soll auf das neue Haushaltsrecht umgestellt werden. Das soll für Transparenz sorgen – Bürger sollen dann leichter erkennen können, wohin die Steuereinnahmen fließen. Derweil werden die Mitarbeiter dafür geschult – sobald der Haushaltsplan für 2016 Mitte Dezember verabschiedet wird geht's in die nächste Runde.