Tübingen:

Ohne neue Schulden: Palmer legt Haushalt für 2016 vor. Flüchtlingskosten die große Unbekannte

Stand: 30.10.15 13:18 Uhr

Tübingens OB Boris Palmer hat den aktuellen Haushaltsplan in den Gemeinderat eingebracht. Die Hauptbotschaft: Die Stadt soll ohne neue Schulden auskommen. Kritischer Punkt: Die Kosten der aktuellen Flüchtlingskrise sind dabei aber nicht berücksichtigt . Eine seriöse Planung sei unter denen gegebenen Umständen nicht möglich - so Palmer. Allerdings ist ein Betrag von einer Million Euro für Flüchtlingsbelange eingestellt. .

Tübingen will kommt demnach zwar 2016 ohne neue Schulden aus Allerdings schmelzen dafür die Rücklagen der Stadt. Die Einnahmen sollen mit 219,2 Millionen Euro rund 6 % ansteigen und die Ausgaben mit 209 Millionen Euro um rund eine Millionen Euro übersteigen.

Der Überschuss fließt in den Vermögenshaushalt ein. Dieser weist in Palmers Entwurf trotzdem ein Minus von 11,3 Millionen Euro auf. Diese Summe soll aus den Rücklagen gedeckt werden. Diese sind dann in zwei Jahren von 39,7 Millionen zu Beginn 2015 bis Jahresende 2016 auf 14,2 Millionen Euro geschrumpft. Das Gesamtvolumen des Haushalts soll demnach 288 Millionen Euro betragen.

Den größten Posten macht der Bereich Soziales aus: Kitas erhalten einen Zuschuss von 20 Millionen Euro pro Jahr - eine Steigerung um 50 % zum Jahr 2007.

Ein weiterer Posten betrifft die geplante Sanierung des Technischen Rathauses. Insgesamt sind für Sanierungen rund 25 Millionen Euro eingeplant.