"Im Moment fördern Bund und Länder den Wohnungsbau zusammen mit zwei Milliarden Euro und reden darüber, diese Summe erheblich anzuheben", sagte der Nürnberger Oberbürgermeister der "Rheinischen Post". Das sei dringend nötig, um mehr bezahlbare Wohnungen auch für Flüchtlinge zu bauen. Hinzu kommen müsse mehr Geld des Bundes für die kommunalen Integrationsleistungen.
"Wir reden also insgesamt über eine milliardenschwere Aufstockung der Bundesmittel", sagte Maly der Zeitung. Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte bisher nur erklärt, sie dringe darauf, dass die Länder die vorhandenen Bundesfördermittel von derzeit 518 Millionen Euro pro Jahr auch tatsächlich für den Bau von Sozialwohnungen verwenden, denn sie seien seit 2007 nicht mehr zweckgebunden.
Soziale Spannungen vermeiden
Um die Unterbringungssituation in den Kommunen zu erleichtern, forderte der Städtetag bereits bei seiner jüngsten Hauptversammlung von Bund und Ländern, zeitnah die bestehenden Programme zur Wohnraumförderung auszuweiten. Das sei vor allem in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten geboten, um zusätzlichen Bedarf an Wohnungen zu decken und soziale Spannungen zu vermeiden.
"Auf angespannten Wohnungsmärkten sollten Geringverdiener, Alleinerziehende mit Kindern oder sozial schwächer gestellte Familien nicht mit Menschen um Wohnungen konkurrieren müssen, die vor Gewalt und Verfolgung geflohen sind", so Um die Unterbringungssituation in den Kommunen zu erleichtern, fordern die Städte von Bund und Ländern, zeitnah die bestehenden Programme zur Wohnraumförderung auszuweiten. Das sei vor allem in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten geboten, um zusätzlichen Bedarf an Wohnungen zu decken und soziale Spannungen zu vermeiden.
"Auf angespannten Wohnungsmärkten sollten Geringverdiener, Alleinerziehende mit Kindern oder sozial schwächer gestellte Familien nicht mit Menschen um Wohnungen konkurrieren müssen, die vor Gewalt und Verfolgung geflohen sind", so Städtetagspräsident Maly.
Wichtig sei auch die Gesundheitsversorgung, für die der Bund die Kosten für die Dauer der Asylverfahren übernehmen solle. "Menschen, die länger bei uns bleiben, brauchen außerdem Sprach- und Integrationskurse, eine Kita- und Schulversorgung für die Kinder und die Vermittlung in Arbeit. Diese Aufgaben werden uns in den Städten lange beschäftigen. Sie sind nur gemeinsam mit Bund und Ländern zu stemmen."
Die deutliche Stellenaufstockung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sei zu begrüßen, so Maly. Kürzere Asylverfahren ersparten den Menschen ein wochen- oder gar monatelanges Warten auf die Entscheidung und schafften Kapazitäten für diejenigen, die länger hierbleiben.
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