Berlin:

Betriebe durch EEG-Umlage in Notlage - Bundesregierung sind Fälle mit existenzbedrohendem Charakter bekannt

Stand: 29.04.15 11:16 Uhr

29.04.2015. "Der Bundesregierung sind Fälle bekannt, die existenzbedrohenden Charakter haben." Dies schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten hatten wissen wollen, ob Informationen über Fälle bis zur Existenzbedrohung aus Branchen vorliegen, die von der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) befreit werden sollen.

Nähere Angaben macht die Bundesregierung wegen der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen nicht.

Von der geplanten Erweiterung der Industrieausnahmen von der Zahlung der EEG-Umlage um die Branchen „Oberflächenveredelung und Wärmebehandlung" sowie „Hersteller von Schmiede-, Press-, Zieh- und Stanzteilen" könnten rund 80 Unternehmen profitieren, schätzt die Regierung. Der Stromverbrauch dieser Unternehmen liege zusammen bei rund 750 Gigawattstunden (GWh). Die Entlastungswirkung dürfte bei ungefähr 43,2 Millionen Euro liegen. (hib/HLE)