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Stuttgart:

Grün-Rote Breitbandinitiative wirkt - Minister Bonde: 500 "Weiße Flecken" weniger

Stand: 24.01.15 18:03 Uhr

23.01.2015. "Breitbandinitiative II von Grün-Rot wirkt: Seit 2012 ging die Zahl der weißen Flecken ohne Internet-Grundversorgung von 700 auf 200 im vergangenen Jahr zurück". Das sagte der baden-württembergische Minister Alexander Bonde bei der offiziellen Übergabe des kommunalen Breitbandnetzes in Lenningen an die Netzbetreiber: Die grün-rote Landesregierung will Bonde zufolge die Chancen der Digitalisierung für Baden-Württemberg konsequent nutzen und unterstütze mit ihrer Breitbandinitiative II die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen und Landkreise - "dort, wo der Markt versagt".

Baden-Württemberg komme beim flächendeckenden Ausbau von schnellem Internet gut voran: Gab es 2012 vor Start der grün-roten Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken in der Internet-Grundversorgung, so waren es Bonde zufolge 2014 noch etwa 200 Ortsteile. Das zeige: "Die Breitbandinitiative der Landesregierung wirkt. Um den Breitbandausbau noch weiter zu beschleunigen, hat die grün-rote Landesregierung die Mittel fast verdreifacht.", so Bondes Ministerium in einer Pressemitteilung.

Der Minister sagte: „Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Ob in der Wirtschaft oder im Privaten: Leistungsfähige Breitbandnetze, über die auch große Datenmengen schnell übertragen werden, gehören zu einer modernen Infrastruktur und sind entscheidend für einen attraktiven Wohnort und einen innovativen Wirtschaftsstandort."

Um den Ländlichen Raum in Baden-Württemberg zukunftsfähig zu erhalten, investiere die grün-rote Landesregierung in die landesweite Breitbandversorgung und in den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Denn ob in der Wirtschaft oder im Privaten: Schnelles Internet gehöre zu einer modernen Infrastruktur.

Bonde sagte weiter: "Wir können bei der Breitbandinitiative II eine sehr positive Zwischenbilanz ziehen: Über drei Viertel aller Landkreise sind bereits in die Breitband-Planung eingestiegen. Wir sind so auf einem sehr guten Weg, eine möglichst flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet in Baden-Württemberg zu etablieren".

Grün-Rot unterstützt Kommunen gezielt beim Breitbandausbau

Wenn es sich für Unternehmen wirtschaftlich nicht lohne, in die Breitbandversorgung einzusteigen, unterstütze die Landesregierung die Gemeinden im Land – beispielsweise beim Bau von Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetzen, bei Planungen auf Gemeinde- und Landkreisebene sowie bei innovativen Modellprojekten vor Ort, so der Minister: „Die Gemeinde Lenningen hat die Möglichkeit eines Landeszuschusses frühzeitig ergriffen. Das Land hat die Breitbandanbindung in Lenningen als Modellprojekt in Höhe von rund 740.000 Euro gefördert – dies entspricht einem Zuschuss von 50 Prozent der förderfähigen Kosten", sagte der Minister.

In Lenningen gehe ein wichtiges und gelungenes Breitbandmodellvorhaben zu Ende, so Bonde. Durch die im Trassenbereich vielfach vorkommenden Natur- und Wasserschutzgebiete waren zielgerichtete Lösungen gefragt, um verträgliche Baulösungen zu finden. In Lenningen kamen darüber hinaus neue Verlegemethoden, wie das Microtrenchingverfahren und die Leitungsverlegung im Abwasserkanal zum Einsatz. Beide Verfahren reduzieren die sonst üblichen Tiefbaukosten.

Für die Gemeinde bedeute dieses Breitbandprojekt den Anschluss an das schnelle Internet. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen haben nach dem Ausbau die Möglichkeit mit einer Bandbreite von mindestens 25 Mbit/s im Netz unterwegs zu sein. Einem Großteil stehen sogar Bandbreiten von mehr als 50 Mbit/s zur Verfügung, so Bonde .

„Wir nutzen die uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und unterstützen so die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen. Dies ist gerade auch dort wichtig, wo ein marktgetriebener Ausbau nicht erfolgt und somit die Landkreise und Kommunen gefordert sind. Um im Wettbewerb bestehen zu können sind für die Unternehmen leistungsfähige Glasfaseranschlüsse unentbehrlich", sagte der Minister abschließend.

Hintergrundinformation:

Das Land darf Bondes Ministerium zufolge nur innerhalb eines engen rechtlichen Rahmens tätig werden, den das EU-Beihilferecht vorgibt. Wenn es sich für Unternehmen wirtschaftlich nicht lohne, in die Breitbandversorgung einzusteigen, unterstütze die Landesregierung die Gemeinden im Land mit der Breitbandinitiative II, um in einem teilweise schwierigen Marktumfeld den flächendeckenden Netzausbau zu forcieren. Um den Breitbandausbau noch weiter zu beschleunigen, hat die Landesregierung die Mittel fast verdreifacht.

Mit der Breitbandinitiative II habe die baden-württembergische Landesregierung im Mai 2012 den Grundstein für den weiteren Ausbau der landesweiten Breitbandversorgung gelegt und damit eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Da die Datenmengen stetig steigen, fördere die grün-rote Landesregierung den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Das Ziel ist, die Kommunen und Landkreise dabei zu unterstützen, stufenweise Kabelschutzrohre und Glasfaserkabel zu verlegen, um die Zukunftstechnik Glasfaser schon heute möglichst nahe bis zum Endnutzer zu bringen. Auch alternative Verlegetechniken im Abwasserkanal werden den Angaben zufolge gefördert.

Baden-Württemberg liege bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Wie eine aktuelle Studie zeige, waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken in der Internet-Grundversorgung und 2014 noch etwa 200 Ortsteile. Nach Angaben des TÜV Rheinland haben 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. 69 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen.

 

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