Die Brezeln waren diesmal trocken. Die Stadt Tübingen kann sich keine Butterbrezeln mehr leisten. Wer trotzdem eine haben wollte, musste selber ran. Oberbürgermeister Boris Palmer: "Die Stadt stellt Butter, Messer und Brezeln, und jeder schmiert sie sich selbst, spart fast die Hälfte der Kosten, aber man muss halt selber auch was tun."
Die Stadt muss eben sparen. Wobei sparen – das machte Oberbürgermeister Boris Palmer in seiner Rede deutlich – ist eigentlich der falsche Ausdruck. "Ich habe ein Zitat von Manfred Rommel vorne dran gestellt: Sparen, das ist nicht, wenn man Geld, das man nicht hat, nicht ausgibt. Sondern sparen ist, wenn man Geld zur Seite legt, wenn man mehr einnimmt, als man zahlt", sagte Palmer. "In der Situation sind wir nicht, wir müssen nicht sparen, sondern wir müssen die Ausgaben kürzen." Und zwar die laufenden Ausgaben, nicht etwa die Investitionen.
Die Haushaltskürzungen sind nötig, weil die baden-württembergischen Städte und Gemeinden unter strenger Finanzaufsicht des Regierungspräsidiums stehen. Palmer: "Würden wir den Haushalt nicht ausgleichen, sondern einfach die laufenden Ausgaben mit Krediten finanzieren wollen, dann würde das Regierungspräsidium, Gemeinderat und Oberbürgermeister entmachten und ersatzweise einfach streichen, was freiwillig ist, da gehört zum Beispiel die ganze Kultur dazu, wenn wir uns weigern, den Haushalt in Ordnung zu bringen, gibt es halt keine Museen, keine Theater, auch keine Musikschule mehr."
Und damit würde der Stadt etwas fehlen. Das wurde deutlich, als das Jugendblasorchester der Musikschule die musikalische Gestaltung des Abends übernahm. Aber wie soll die Stadt Tübingen jetzt rauskommen aus der Misere? Manche hatten Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagen, die Reichen zu besteuern. Das gehe aber nicht so einfach.
"Die Stadt hat eine solche Steuerfindungskompetenz nicht, wir können keine Vermögenssteuer einführen, und der Bund tut es einfach nicht, schon seit 30 Jahren nicht, egal, wer die Regierung stellt, also kommt es eben nicht dazu, und wir müssen mit anderen Instrumenten auskommen", so Palmer.
Allerdings: Eine Steuer liegt in der Hand der Stadt, nämlich die Grundsteuer. Und so kündigte Oberbürgermeister Palmer beim Neujahrsempfang an, er werde sich für eine Erhöhung stark machen. Man müsse über Steuererhöhungen diskutieren, so Palmer.
"Ich glaube, die Grundsteuer ist dafür die richtige, weil sie diejenigen, die von Unterstützungsleistungen profitieren, auch trifft, aber insbesondere diejenigen, die sie nicht brauchen. Mich zum Beispiel. Ich zahle Grundsteuer, aber Beratungsleistungen, Unterstützungsleistungen der Stadt nehme ich eher nicht in Anspruch, und ich finde, die Vermögenden sollen auch einen Beitrag leisten."
Und weil die Stadt sparen muss, gab es auch nur eine einzige Ehrung an diesem Abend. Kirchenmusikdirektor Ingo Bredenbach erhielt die Hölderlin-Plakette. Oberbürgermeister Palmer würdigte ihn als „musikalischen Brückenbauer".
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