"Wir müssen verhindern, dass wegen der hohen Energiekosten wichtige medizinische Infrastruktur auf der Strecke bleibt. Ganz viele Einrichtungen wenden sich an mich, weil sie die massiv erhöhten Energiepreise nicht mehr bezahlen können, da geht es um Erhöhungen um ein Zehnfaches. Das gefährdet Einrichtungen im Gesundheits- und Sozialbereich massiv", sagte Schwartze dem "Westfalen-Blatt".
Das gehe vom Krankenhaus bis zur Kita, vom Pflegeheim bis zur Wohngruppe, von der Behinderteneinrichtung bis zur Rehaklinik. "Die können die Gas- und Strompreise nicht mehr bezahlen und brauchen deswegen unsere Unterstützung. Denn wenn diese Struktur zerstört wird, dann lässt sich diese Struktur nicht in zehn Jahren wieder aufbauen. Der Verlust wäre dann von Dauer. Deswegen brauchen die Einrichtungen einen Rettungsschirm für Energiekosten", so Schwartze weiter.
Wenn Einrichtungen keine Verträge mehr für Gas- und Stromlieferungen bekämen und sich Gas und Strom tagesaktuell an den Börsen einkaufen müssten, dann könne das nicht funktionieren. Da müsse man als Bundesregierung eingreifen.
Neben den nach wie vor vorhandenen besonderen Belastungen in der Pandemie sind die Einrichtungen mit zunehmend steigenden Lebensmittelpreisen und Energiekosten konfrontiert. Die Folge für die Tagespflegen: Einige schließen zeitweise oder geben ihren Betrieb vollständig auf. Die pflegerische Versorgung in Tagespflegen droht zu erodieren, Pflegebedürftige und deren Angehörige bleiben ohne Versorgung, warnt der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa)."Nach wie vor haben die Tagespflegen erhebliche Mehrkosten durch besondere Schutzmaßnahmen und kämpfen zudem mit einem enormen Personalausfall durch Coronafälle und Quarantäneanordnungen. Jetzt kommt die Kostenexplosion bei Lebensmitteln und Energie dazu", erklärt Simone Leske von der bpa Brandenburg, die selbst eine Tagespflege in Eisenhüttenstadt betreibt.
Durch die hohen zusätzlichen Belastungen und die unklare Refinanzierung musste bereits eine gut besuchte Einrichtung schließen. Denn die Kostenträger, also Pflegekassen und Sozialhilfeträger, erstatten die rasant gestiegenen Strom- und Gasabschläge in vielen Fällen nicht. "Die Leidtragenden sind Pflegebedürftige, die dann tagsüber nicht zu uns in die Tagespflege kommen können, und natürlich auch deren Angehörige, die zum Beispiel nicht zur Arbeit gehen können, weil sie zuhause selbst die Versorgung sicherstellen müssen."
Auch Leske musste ihre Tagespflege bereits vorrübergehend schließen, weil Personal aufgrund von Quarantäneanordnungen fehlte und nach dem Auslaufen des Pflege-Rettungsschirmes die Instrumente für schnellen Ersatz nicht mehr zur Verfügung stehen. Das trifft kleine Tagespflegeeinrichtungen besonders, erklärt Leske. "In einer Brandenburger Durchschnittstagespflege mit 12 bis 16 Plätzen sind nach dem Landespersonalschlüssel rund drei Vollzeitbeschäftigte in der Pflege und Betreuung tätig. Fällt nur einer aus, fehlen gleich 33 % des Personals. Das lässt sich kaum auffangen."
Schließungen aber haben massive Folgen, weil es in Brandenburg ohnehin kein ausreichendes Angebot an Tagespflegen gibt. Deshalb hatte das Land im "Pakt für Pflege" eigens ein jährlich vier Millionen schweres Investitionsprogramm aufgelegt.
"Wir brauchen bei Personalengpässen flexible Lösungen, um Unterstützung und Entlastung zu organisieren. Diese Probleme konnten in der Vergangenheit gut über den Rettungsschirm aufgefangen werden, den die Bundesregierung aber nicht verlängert hat", kritisiert Leske. Der bpa fordert die Landesregierung deshalb auf, sich im Bundesrat für eine Fortschreibung der ausgelaufenen Unterstützungen einzusetzen und die Tagespflegen dabei zu unterstützen, eine angemessene Refinanzierung der gestiegenen Sachkosten mit den Kostenträgern zu verhandeln." Wer ein flächendeckendes Tagespflegeangebot in Brandenburg will, muss jetzt Lösungen finden."
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