Tübingen:

16 Jahre im Bundestag - Heike Hänsel blickt auf ihre Zeit als Bundestagsabgeordnete zurück

Stand: 05.11.21 15:38 Uhr

Bei der Bundestagswahl 2021 ist Die Linke fast aus dem Bundestag geflogen. Sie holte bundesweit nur 4,9 Prozent der Zweitstimmen. Nur durch ihre Direktmandate konnte sie im Parlament vertreten bleiben. Heike Hänsel, von 2005 bis 2021 Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Tübingen, hat ihr Mandat allerdings verloren. Wir haben mit der Linken-Politikerin über ihre Zeit im Parlament und das Wirken der Linken im Bundestag gesprochen.

"Die Linke braucht einen solidarischen Neuanfang"

Die Bundestagswahl 2021 bescherte den Linken ihr bisher schlechtestes Ergebnis, seit sie im Jahr 2005 in den Bundestag eingezogen sind. Deshalb musste die bisherige Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel ihr Mandat abgeben. Für sie ist klar: die Linke braucht einen Neuanfang. "Nicht unbedingt einen inhaltlichen", so Hänsel im Interview mit RTF1., "aber einen Neuanfang in der politischen Kultur, wie man innerparteilich miteinander umgeht."

Die Linke müsse außerdem wieder glaubwürdig in Erscheinung treten. Sie müsse eine Stimme sein für diejenigen, die keine Stimme hätten, so Hänsel. Wichtig sei es, wieder direkt in die Stadtteile zu gehen und dort gemeinsam mit Bürgern Alltagsfragen zu lösen.

Auch in der Klimapolitik hätte die Linke die Ängste und Fragen mancher Bürger besser beantworten sollen. "Wir haben es versucht, aber wir sind damit nicht durchgedrungen, weil wir gleichzeitig ein Programm hatten, das grüner sein wollte als die Grünen bei den Klimaschutzzielen." Sie ist der Meinung, dass die Linken sich wieder mehr für den Begriff "Klimagerechtigkeit", den sie auch geprägt hätten, einsetzen müssen. "Damit nicht einzelne Menschen den Preis dafür zahlen, die es am wenigsten können, sondern diejenigen, die über viel mehr Geld verfügen."

Konsequent für Friedenspolitik eingesetzt

Sie sei auch eine Partei, die konsequent eine Friedenspolitik formuliere. Bereits seit ihrem Einzug in den Bundestag habe sie als einzige Oppositionspartei den Krieg in Afghanistan verurteilt und das durch verschiedene Aktionen deutlich gemacht. Beispielsweise haben die Linken Afghanistankonferenzen gemacht und afghanische friedensbewegte Parlamentarierinnen eingeladen. Hänsel ist überzeugt: "Meines Erachtens haben wir schon zum Bewusstsein in der Bevölkerung beigetragen, dass das Krieg ist, was da passiert."

Die Linke habe auch am konsequentesten von allen Parteien im Bundestag gegen die Aufrüstungspläne der Verteidigungsministerin gestimmt. Deutschland meldete dieses Jahr 53 Milliarden an Verteidigungsausgaben an – so viel wie noch nie. "Wir haben zahlreiche Abrüstungsvorschläge gemacht. Wir haben die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags vehement eingefordert. Da haben wir dazu beigetragen, dass es einen interfraktionellen Arbeitskreis von Abgeordneten gibt, die sich dafür einsetzen. Wir haben viele Vorschläge gemacht, was man stattdessen mit dem Geld machen könnte."

Wir haben den Finger immer in die Wunde gelegt, betont Hänsel. Und das müsse die Linke auch weiterhin tun. Hänsel wünscht sich auf jeden Fall, dass sie wieder eine starke Linke aufbauen können. Sie selber werde an ihre Arbeit anknüpfen, auch wenn sie ohne Mandat nicht mehr dieselben Möglichkeit habe. "Ich konnte als Bundestagsabgeordnete viele Prozesse beobachten, wie den von Julian Assange. Das ist jetzt ohne Mandat nicht mehr so einfach möglich."

Aber sie werde weiterhin für die Freilassung von Assange kämpfen. Vorerst werde sie sich auf außerparlamentarische Projekte konzentrieren, so Hänsel abschließend.