Tübinger Innenstadtstrecke | Bildquelle: RTF.1

Tübingen:

Palmers "Wahrheitstribunal": LINKE-Strasdeit zur Klatsche beim Bürgerentscheid Innenstadtstrecke

Stand: 26.09.21 23:30 Uhr

"Das Problem des Bürgerentscheids war eine unnötige Schärfe in der Debatte" ,kommentierte Gemeinderatsmitglied Strasdeit (Linke) die Niederlage der Innenstreckenbefürworter beim heutigen Bürgerentscheid: Es habe keine neutrale Moderation durch die Stadt gegeben. Boris Palmer habe ein "Wahrheitstribunal" veranstaltet. Er habe "Untersuchungsrichter, Staatsanwalt und Moderator" gleichzeitig gespielt, so Strasdeit.

Die Bürger hätten entschieden; und alle politischen Kräfte hätten sich daran zu halten - so kommentierte Gemeinderatsmitglied Strasdeit (Linke) die Ablehnung einer Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn: "Das Ergebnis sagt uns: keine Innenstadtstrecke über die Neckarbrücke und die Mühlstraße", so Strasdeit.

Gleichzeitig betonte die Linken-Politikerin: "Das Ergebnis verbietet uns aber nicht, in den nächsten drei Jahren über neue Streckenmodelle nachzudenken. Aber dabei kann es nicht bleiben. In jedem Fall haben alle relevanten politischen Kräfte im Wahlkampf deutlich betont, dass sie für einen attraktiven, zukunftsfähigen ÖPNV sind."

Nur so könne Tübingen die gesetzten Klimaziele erreichen. Dahinter könne jetzt niemand zurück und es gebe viel zu tun, resumierte Strasdeit:

"Die Ticketpreise müssen runter, um den Umstieg attraktiver zu machen. Das fordern wir seit Jahren, in diesem Jahr wurden immerhin erstmals die Preise nicht erhöht. Die Bürger:innen haben heute deutlich gezeigt, wie sehr sie ihren TüBus schätzen, ihn behalten und verbessern wollen. Das müssen wir jetzt entschlossen angehen: Taktverbesserungen, Tangentiallinien und so schnell wie möglich ein integriertes Mobilitätskonzept", so Strasdeit.

Zur Debatte sagte die Politikerin:

"Das Problem des Bürgerentscheids war eine unnötige Schärfe in der Debatte und keine neutrale Moderation durch die Stadt. Die Broschüre war einseitig – im Verhältnis 25 zu 3."

Der Gemeinderat habe "aus gutem Grund nie einen Beschluss JA oder NEIN zur Innenstadtstrecke gefasst, sondern einstimmig einen Bürgerentscheid beschlossen – verbunden mit einem demokratischen Diskurs."

In diesem Zusammenhang erhob Strasdeit heftige Vorwürfe gegen den Tübinger OB Boris Palmer: "Der OB hat sich nicht daran gehalten, sondern eine Art Wahrheitstribunal veranstaltet. Dabei spielte er Untersuchungsrichter, Staatsanwalt und Moderator gleichzeitig. Das war nicht gut."

Erst in den letzten Tagen habe Palmer zugegeben, dass eine alternative Streckenführung nie ernsthaft erwogen wurde. Die Einsicht sei leider zu spät gekommen, so Strasdeit: "Wir hatten das immer gefordert, etwa in einem Antrag 2015", präzisiert die Politikerin und verweist auf den Ergänzungsantrag der Linken: "Alternative Streckenführung prüfen"

Quelle: PM Strasdeit

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