Wahl und Vereidigung von Winfried Kretschmann | Bildquelle: RTF.1

Stuttgart / Baden-Württemberg:

Start der dritten Amtszeit - Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten gewählt

Stand: 12.05.21 15:37 Uhr

Zum dritten Mal ist er Regierungschef im baden-württembergischen Landtag: Winfried Kretschmann. Am Mittwoch wurde er von den 154 Abgeordneten wieder gewählt und vereidigt. Außerdem wurden auch die elf Ministerinnen und Minister vereidigt.


Am Mittwochvormittag wurde Winfried Kretschmann zum dritten Mal als Ministerpräsident für Baden-Württemberg gewählt und vereidigt. Als Geschenk gab es einen Apfelbaum – metaphorisch für etwas das blüht, Früchte trägt und dauerhaft bleibt, erklärte Landtagspräsidentin Muhterem Aras.

Von den 152 anwesenden Abgeordneten gaben 95 ihre Stimme für Kretschmann ab, 55 stimmten gegen ihn und zwei Abgeordnete schlugen einen anderen Kandidaten vor. Die FDP/DVP Fraktion teilte im Anschluss an die Sitzung mit, dass dieses Wahlergebnis zeige, dass bereits zu Beginn ihrer Amtszeit Grüne und CDU nicht zusammenhalten würden – da mindestens fünf Abgeordnete von Grüne oder CDU nicht für Kretschmann gestimmt hätten.

Nach einer kurzen Pause, gab der neu gewählte Ministerpräsident die von ihm gebildete Landesregierung bekannt. Statt zehn Ministerien gibt es in dieser Legislaturperiode elf.

„Neu gegründet wird ein Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen. Aus dem Geschäftsbereich des Wirtschaftsministeriums gehen die Zuständigkeiten des Bauwesen, Wohnen und Raumordnung über. Aus dem Geschäftsbereich des Umweltministeriums erhält es die Zuständigkeit für Bautechnik", erklärte Kretschmann.

Nach der Bekanntgabe der elf Ministerinnen und Minister, wovon sechs von den Grünen und fünf von der CDU gestellt werden, wurde diese offiziell vereidigt.

Wie gehabt bleibt Thomas Strobl von der CDU Kretschmanns Stellvertreter und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. Als Nachfolger für Finanzministerin Edith Sitzmann, wurde Dr. Danyal Bayaz von den Grünen berufen.

Nachdem sich die frühere Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann aus der Politik zurückziehen möchte, wird als neue Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper eingesetzt. Das Kultusministerium wird in Baden-Württemberg zum ersten Mal von einer grünen Ministerin geführt.

Theresia Bauer von den Grünen bleibt – wie gehabt – die baden-württembergische Wissenschaftsministerin. Auf Umweltminister Franz Untersteller folgt in dieser Legislaturperiode die künftige grüne Ministerin Thekla Walker. Von der CDU bleibt Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut auch weiterhin Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.

Und auch Manfred Lucha von den Grünen bleibt in seinem Amt. Auch er schwor seinen Eid und ist weiterhin Minister für Soziales, Gesundheit und Integration.

Auf Justizminister Guido Wolf folgt eine Ministerin der CDU: Marion Gentges leitet künftig das Ministerium für Justiz und Migration. Verkehrsminister bleibt Winfried Hermann von den Grünen. Auch er legte seinen Eid heute in Stuttgart ab. Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz bleibt ebenfalls in den Händen des bisherigen Ministers: Peter Hauk von der CDU. Das neu gegründete Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen übernimmt Nicole Razavi von der CDU.

Im Anschluss wurden auch die Staatssekretäre der einzelnen Ressorts vereidigt. Die nächste Plenarsitzung des neuen Landtags findet am 19. Mai statt.

WERBUNG:



Seitenanzeige: