Aschermittwoch SPD | Bildquelle: RTF.1

Baden-Württemberg:

2,5 Milliarden - SPD fordert Rettungsschirm für Kommunen

Stand: 17.05.20 16:06 Uhr

Die SPD fordert Schutzschirm in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro für die Kommunen in Baden-Württemberg.


Ziel sei es, die durch die Coronakrise entstandenen Einnahmeausfälle der Kommunen zumindest abzufedern und die kommunalen Investitionen nicht zu gefährden, erklärte der Tübinger SPD Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann in seiner Funktion als Vorsitzender der baden-württembergischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.

Einen Großteil der Kosten für den Rettungsschirm soll, nach Vorstellung der Sozialdemokraten, das Land übernehmen. Unterstützung soll es vom Bund geben. Es gebe kaum Möglichkeiten, wie die öffentlichen Einrichtungen ihre Einnahmeverluste selbst wieder ausgleichen könnten. Wenn die Kommunen weniger verdienen würden, habe das auch Auswirkungen auf die Wirtschaft. Oft würden Unternehmen große Aufträge von Kommunen erhalten, heißt es von Seiten der Partei.

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