Am Mittwochvormittag riefen die Landtagsabgeordneten der Opposition nach einem Stufenplan der Landesregierung, wenige Stunden später stellte der Ministerpräsident genau diesen vor. Einige Länder jedoch seien in den vergangenen Tagen vorgeprescht, was dazu führte, dass eine Reihe an Themen bei der Konferenz nicht besprochen werden konnten.
Kretschmann erklärte, dass künftig die Länder Themen wie Tourismus, Gastronomie und Kultur vor dem Hintergrund des jeweiligen lokalen Infektionsgeschehens regeln würden. Der gemeinsame bundesweite Rahmen sei nach wie vor das Hygiene- und Abstandkonzept. Die Abstandsregelung sei die „schärfste Waffe" im Kampf gegen die Pandemie, betonte Kretschmann.
Die Kontaktbeschränkung habe man deshalb bis zum 5. Juni verlängert – allerdings in abgeschwächter Form. Der gemeinsame bundesweite Rahmen sei nach wie vor das Hygiene- und Abstandkonzept. Die Abstandsregelung sei die „schärfste Waffe" im Kampf gegen die Pandemie, betonte Kretschmann. Die Kontaktbeschränkung habe man deshalb bis zum 5. Juni verlängert – allerdings in abgeschwächter Form. Künftig dürfen Menschen auch mit Personen eines weiteren Hausstandes, also einer anderen Familie oder Wohngemeinschaft rausgehen.
Außerdem wolle man auch diese Vereinbarung möglichst schnell in Baden-Württemberg umsetzen: Bewohner von Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen können regelmäßigen Besuch durch eine ausgewählte Person bekommen. Ebenfalls neu beschlossen wurden auch Maßnahme für eine lokale Eindämmung. Ein Landkreis der innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner zu verzeichnen hat, die nicht an einem klar begrenzten Ort, etwa in einem Altenheim oder eine Landeserstaufnahmestelle, auftreten, muss regional konsequente Beschränkungen einführen.
Für Kretschmann der wichtigste Beschluss des Tages. Kretschmanns Stufenplan, das sogenannte Ampelsystem, ordnet verschiedene Bereiche den entsprechenden Farben zu, je nachdem wie hoch die Infektionsgefahr ist. Ab dem 11. Mai sind wieder Bereiche des öffentlichen Lebens erlaubt, die der Farbe grün zugeordnet werden können. Dazu zählen beispielsweise Outdooranlagen für kontaktarme Sportarten.
Bereiche, die gelb markiert sind, sollen dann vor Pfingsten öffnen dürfen. Dazu gehöre auch die Außengastronomie. Campingplätze, sowie kontaktarme Ausflugsziele wie z.B. der Fahrrad- oder Bootsverleih dürfen dann ebenfalls wieder besucht werden. Auch Viertklässler können zu diesem Zeitpunkt voraussichtlich wieder in die Schule zurückkehren.
Sollte bis dahin die Infektionsrate weiterhin stabil bleiben, wären außerdem bis dahin auch Öffnungen im Innenbereich von Speisewirtschaften und in Schulen möglich. Ab Pfingsten könnten sich die Landesregierung im gelben Bereich auch eine Öffnungen für Tanzschulen, Kletterhallen, Sporthallen, Besucherzentren und Freizeitparks vorstellen.
Definitiv rot bleiben Großveranstaltungen wie Messen, Kongresse, Volksfeste und Sportveranstaltungen, sowie Kultureinrichtungen wie Theater, Kinos, Diskotheken und Musikfestivals.Auch der Innenbereich von Kneipen und Bars sowie Saunas und Wellnessbetriebe gehöre definitiv in die rote Kategorie des Ampelsystems.
Grünes Licht gab es hingegen auch für den Saison-Neustart des Profifußballs. Bundesliga-Geisterspiele sollen ab Mitte Mai wieder beginnen. Kein unumstrittenes Thema, gibt Kretschmann zu. Allerdings könnte diese Öffnung auch für andere Einrichtungen von Bedeutung sein. Kretschmann kann sich ein solches Vorgehen für Branchen im Kulturbereich vorstellen.
Entscheidend sei, laut Kretschmann, auch die schnelle Einführung der „Corona-App." Hier habe man bereits viel Zeit verloren, so der Ministerpräsident. Er drängt die Bundesregierung zur einer schnellen Einführung der App.
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