Parteichefin geht:

Landes-SPD überrascht von Nahles-Rücktritt - "Kein Plan B"

Andrea Nahles tritt zu Beginn der neuen Woche von ihren Ämtern als SPD-Parteichefin und Fraktionsvorsitzende im Bundestag zurück. Das kündigte sie am Sonntag in einem Schreiben an die SPD-Mitglieder an. Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl war sie unter Drück geraten. Die Zukunft der Großen Koalition ist ungewiss, die Landes-SPD in Baden-Württemberg reagiert überrascht und mit Bedauern.

Am Montag will Nahles vom Parteivorsitz zurücktreten, den sie seit April des vergangenen Jahres innehatte, als erste Frau in diesem Amt. Am Dienstag soll der Rücktritt vom Fraktionsvorsitz folgen. Für letzteres Amt wurde Martin Schulz gehandelt, der frühere Kanzlerkandidat. Er hatte zwar erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen und Spekulationen über Ambitionen zurückgewiesen. Doch nun ist die Situation eine andere.

Zu wenig Rückhalt

Andrea Nahles schrieb in ihrer Erklärung, es sei eine große Herausforderung, "die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen." Und weiter: "Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen. Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist."

Mit ihren Rücktritten wolle sie "die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann", so Nahles. Sie appellierte an die Parteimitglieder: "Bleibt beieinander und handelt besonnen!"

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, der Rücktritt überrasche ihn, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. "Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt."

Viele Probleme, in denen die SPD stecke, seien nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. "Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell", so Stoch.

Der Landesvorsitzende fordert: "Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."

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