Berlin:
"Ausdruck von Ahnungslosigkeit": Widmann-Mauz wehrt sich gegen Attacke der Grünen
Stand: 27.06.14 13:05 Uhr
Die Diskussion um die Regional-Stadtbahn Neckar-Alb nimmt an Fahrt auf. Als Ausdruck von Ahnungslosigkeit kommentiert die Tübinger CDU-Bundestagsabgeordnete Annette Widmann-Mauz die Attacke der Grünen gegen das von ihr initiierte Gespräch im Bundesverkehrsministerium.
Die Grünen seien die letzten, die steif und fest behaupteten, das Land habe den Weg für die Regionalstadtbahn frei gemacht, so Widmann-Mauz und der Reutlinger CDU-Abgeordnete Michael Donth. Selbst Oberbürgermeister Boris Palmer sehe eine Mitverantwortung des Landes bei Endfinanzierung und Priorisierung, ohne die die Stadtbahn nicht kommen werde. Auf eine Nachfolgeregelung des Gemeindefinanzierungsgesetzes zu setzen, das 2019 ausläuft, sei ein Spiel mit dem Feuer. Niemand könne garantieren, dass die Förderbedingungen blieben, wie sie seien.
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