Stuttgart:

Vor harten Maßnahmen: Viele abgenickte grün-schwarze Koalitionsprojekte derzeit nicht finanzierbar

Bei den grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen in Stuttgart deuten sich in weiteren wichtigen Themenfeldern Einigungen an. Einem Statement von CDU-Verhandlungsführer Thomas Strobl zu Folge wurden am gestrigen Mittwoc weitgehende Einigungen in den Feldern Wirtschaft und Digitalisierung erzielt: Details wurden indessen nicht genannt.

Nach den rund nach dreistündigen Verhandlungen´gab es demnach zwar auch weitgehende Einigungen im Bereich Wissenschaft und Forschung. Viele davon stünden aber unter Finanzierungsvorbehalt. Strobl sagte in diesem Zusammenhang :die Hinterlassenschaft von Grün-Rot zwinge dazu, dass man jetzt immer wieder aufs Geld schauen müsse. Deshalb stünde man zudem leider auch vor einigen harten Maßnahmen.

Bereits zu Beginn der Koalitionsverhandlungen war bei einem ersten Kassensturz klar geworden, dass sich die grün-schwarzen Wahlversprechen auf rund eine Milliarde Euro summieren und vieles davon deshalb nicht finanzierbar ist. Auf einer Z-Liste für zurückgestellte Projekte, bei denen eine Einigung erzielt worden ist, sollen
mehr als 20 Projekte stehen – unter anderem auch der Wohnungsbau. Laut Ministerpräsident Winfried Kretschmann müsse hier später eine Priorisierung vorgenommen werden.

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