Stuttgart/Fellbach :

"Zukünftig klare Haltung zu schwierigen Themen": SPD-Chef Nils Schmid lehnt Rücktritt weiter ab

Stand: 18.04.16 13:24 Uhr

Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat nach einer SPD-Klausur in Fellbach am Wochenende Rücktrittsforderungen erneut eine Absage erteilt. Der ehemalige SPD-Spitzenkandidat sagte: Es sei ,zum Wohl der SPD, "ein Prozess der Aufarbeitung vereinbart worden, an den er sich halte. Meinungsäußerungen anderer seien "Meinungsäußerungen von Einzelnen".

Bei dem Treffen von Vorstand, Abgeordneten und Oberbürgermeistern habe es keine Personaldebatten gegeben. Die SPD wolle zunächst inhaltliche und strukturelle Fragen klären. Erst am Ende, so der Reutlinger Landtagsabgeordnete, werde dann über das Personal geredet. Der Erneuerungsprozess der Landes-SPD solle – rechtzeitig vor den Bundestagswahlen - gegen Ende des Jahres abgeschlossen werden.

In Fellbach sei zudem für die Zukunft eine klare Haltung zu schwierigen Themen angemahnt worden. Diese habe – wie etwa in der Flüchtlingsfrage – gefehlt. Zudem sei die Zusammenarbeit zwischen Regierungsmitgliedern, Landes-Partei und Fraktion nicht optimal gelaufen.