Bald wieder freie Fahrt:

Deutschland beendet Grenzkontrollen Ende Mai wegen niedriger Flüchtlingszahlen

Stand: 06.04.16 07:03 Uhr

Deutschland stellt die Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich ab 12. Mai wieder ein, wenn die Flüchtlingszahlen auf dem aktuell niedrigen Stand bleiben. Das kündigte Innenminister Thomas de Maizère im ORF an. Die Grenzkontrollen auf den Autobahnen waren im vergangenen Jahr vor allem eingeführt worden, um Schleuser zu entdecken, die illegal Flüchtlinge aus Österreich nach Deutschland bringen. Immer wieder gibt es in den betroffenen Abschnitten Staus und Unfälle. Bayern hält die Kontrollen dagegen für unverzichtbar - zur Terrorismusbekämpfung.

"Wenn die Zahlen so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen", sagte De Maiziere in der ORF-Sendung Zeit im Bild. Seit der Schließung der Balkan-Route, die täglich Tausende über Österrich nach Deutschland führte, sind die Flüchtlingszahlen stark zurückgegangen. Schon jetzt werden laut Innenminister die Kontrollen „heruntergefahren" und Polizisten abgezogen. Die Grenzkontrollen werden seit Mitte September durchgeführt. Die Bundespolizei kontrolliert auf grenznahen Autobahnabschnitten aus Österreich kommende Fahrzeuge und winkt sie bei Bedarf auf einen Parkplatz.

Für derzeit unverzichtbar hält dagegen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die seit 13. September temporär von der Bundesregierung eingeführten Grenzkontrollen. „Sie müssen vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Deutschland durch die Terroristen und ihre Unterstützer als Transitland genutzt wurde, konsequent weiterentwickelt werden." Um Sicherheitsdefizite zu verhindern, sollen auch die Schleierfahndungsmaßnahmen der bayerischen Polizei intensiv weitergeführt werden. Herrmann stellte schließlich auch eine weitere Stärkung der bayerischen Sicherheitsbehörden in Aussicht.