Eningen:

Verengung auf das Steuer-Thema "falsch" - FDP-Landeschef Theurer zu Besuch in der RTF1-Redaktion

Ob im Bund oder im Land oder auf europäischer Ebene: es ist derzeit eher mäßig bestellt, um die Umfragewerte der FDP. Nach den mageren 5,3 Prozent im eigenen Stammland nach den letzten Landtagswahlen und dem Abschied aus dem Bundestag, kämpfen die Liberalen derzeit für gute Ergebnisse bei den Europa- und den Kommunalwahlen am Sonntag. Gestern hat der Landesvorsitzende Michael Theurer die RTF1-Redaktion besucht. Er sieht seine Partei bereits wieder im Aufwärtstrend.

Er will für die FDP den Ball wieder ins Rollen bringen: Michael Theurer hat sich im vergangenen November im Kampf um den Landesvorsitz knapp gegen seinen Konkurrenten Rülke durchgesetzt. Der 47 Jahre alte Ex-OB von Horb ist seit 2009 Mitglied des EU-Parlaments in Brüssel.

Gestern aber kam Theurer zu Besuch in in die RTF1- und  Bweins-Nachrichtenredaktionen. Für den FDP-Mann ein ganz persönliches Anliegen. Er habe ein mittelständisches Unternehmen kennengelernt, in dem mit Fleiß und viel Engagement gearbeitet werde. Zudem komme man einer ganz wichtigen Aufgabe nach: Bei RTF.1 würden Nachrichten aus der Region für die Region präsentiert.  Und grade das Regionale werde für die Menschen in immer wichtiger. Die Programme der KLARNER MEDIEN GRUPPE trügen insgesamt wesentlich zur allgemeinen Meinungsvielfalt bei – neben den Öffentlich-Rechtlichen und den Zeitungen. Es sei gut für die Bürgerinnen und Bürger, so einen zusätzlichen Informationskanal zu haben. Denn eine Informationslücke könne schnell zu einer Demokratielücke werden. Sauber recherierte Informationen seien dehalb auch ein Beitrag zu einer lebendig funktionierenden Demokratie. Insgesamt mache sich die FDP uneingeschränkt für die privaten, nicht gebührenfinanzierten Sender stark. Denn die bedeuteten Wettbewerb. Mit besonderer Sympathie sehe man grade auch den vom Landtag lizensierten Sender BWeins, der auch auf dieser Ebene für Meinungspluralität sorge.

Dann aber ging es auch noch um Politisches: Nur 3 bis 4 Prozent wollen laut Umfragen am Sonntag den Liberalen ihren Stimme geben. Aber das soll sich langfristig ändern – so Theurer, der 2009 im EU-Wahlkampf mit 26,7 Prozent das bundesweit beste FDP-Ergebnis erzielte. Man werde die FDP mit einem breiteren Themen-Horizont aufstellen. Die langjährige Verengung auf das Steuer-Thema sei definitiv falsch gewesen. Die Partei müsse stattdessen ihre liberalen Qualitäten wieder ins Bewusstsein bringen. Dazu gehörten beispielsweise die "Soziale Marktwirtschaft", aber auch der Datenschutz, für den man immerhin beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich geklagt habe.

Fest überzeugt sei er, dass man deshalb als liberale Partei gebraucht und auch wieder gewählt werde. Am Sonntag wolle man sich jetzt einfach erst einmal behaupten, um über die Landtagswahlen 2016 dann für den politischen Existenzkampf um die Rückkehr in den Bundestag gerüstet zu sein.

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