Hollandes "Versailler Rede" dürfte in die Geschichte Frankreichs eingehen
In seiner Rede, die als "Versailler Rede" in die Geschichte Frankreichs eingehen dürfte, gedachte Hollande den Toten des Anschlags von Paris - und den Verletzten, von denen manche in diesem Moment immer noch um ihr Leben kämpfen.
Hollande bezeichnete die Taten der Terroristen als "Krieg". Die Terror-Taten selbst bezeichnete er als "kriegerische Anschläge."
Ziel: Hilfe für bedrängte Menschen & Vernichtung des "Daesh", der Terrororganisation "IS"
Hollande lobte den Mut der Einsatzkräfte, welche durch die Stürmung der Konzerthalle viele Geiseln dem sicheren Tot entrissen haben. Die Terroristen hätten das offene Frankreich treffen wollen. Die Attentate seien in Belgien geplant worden und in Frankreich ausgeführt worden.
Die Organisation "Daesh" - daher der sogenannte "Islamische Staat" - besitze ein Territorium und habe finanzielle Mittel. Dagegen müsse vorgegangen werden.
In den letzten Monaten habe die Terror-Organisation Länder weltweit attackiert: Paris, Dänemark, Tunesien, Ägypten, Libanon, Kuwait, Saudi-Arabien, Türkei, Libyen: "Jeden Tag attackiert sie Menschen und unterdrückt die Bevölkerung." Deswegen gebe es eine Notwendigkeit, "Daesh" zu zerstören, für "unser Land und für die internationale Gemeinschaft."
"Kein Zurückweichen, keine Feuerpause" im Krieg gegen "Daesh"
Gestern Abend habe er den Befehl gegeben, dass Französische Jagdflugzeuge ein Kommandozentrum der Terroristen zerstören. Frankreich werde in den nächsten Wochen diese Luftschläge weiter durchführen. In Kürze werde der französische Flugzeugträger "Charles de Gaulle" vor Ort eintreffen und die französische Luftschlag-Kapazität verdreifachen:
"In dieser Aktion wird es keinerlei Zurückweichen geben, und es wird keinerlei Feuerpause geben. Diejenigen, die die Anschläge in Auftrag gegeben haben, müssen wissen, dass diese Verbrechen nichts an unserer Entscheidung ändern werden."
Frankreich werde den Menschen im Irak dabei helfen, die Souveränität des Staatsgebietes des Irak wieder herzustellen. Auch Syrien werde man dabei helfen. Auch wenn der jetzige Präsident Assad kein Teil des zukünftigen Syriens sein könne. Es gehe aber nicht nur darum, die Souveränität wieder herzustellen, sondern die Terror-Organisation zu zerstören.
Frankreich nimmt nach Artikel 42.7 der Europäischen Verträge Beistand der EU-Staaten in Anspruch
Die Attentate von Paris seien zu einem Zeitpunkt gekommen, "wo wir gerade ein Treffen organisiert haben, um eine Lösung für Syrien zu finden," sagte Hollande.
Frankreich nehme jetzt nach Artikel 42.7 der Europäischen Verträge Beistand der anderen EU-Staaten in Anspruch: Artikel 47 sehe vor: "Wenn ein Teil der Staatengemeinschaft angegriffen wird, dann stehen alle Europäischen Staaten in Solidarität und Beistand zusammen."
[Anmerkung der Redaktion: Artikel 42.7 der Europäischen Verträge heißt im Wortlaut:
"(7) Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.
Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung ist."]
"Flüchtlingsfrage ist direkt mit Krieg in Syrien & Irak verbunden"
Die Frage der Flüchtlinge sei "ja direkt mit dem Krieg in Syrien und Irak verbunden: Die Bewohner dieser Länder, die sich in dem Gebiet verbinden, das von Daesh kontrolliert wird, werden von Daesh unterdrückt."
Man müsse den Länder der Region helfen, die direkt von der Flüchtlingsbewegung getroffen werden: Die Türkei, Jordanien, der Libanon. Hollande sagte: "Und wenn Europa diese äußeren Grenzen nicht kontrolliert, dann sehen wir, was vor unseren Augen passiert: Dann gehen die Schlagbäume wieder herunter und wir haben wieder die Grenzen der Nationalstaaten."
Holland sagte: "Es geht um den Kampf gegen den Waffenschmuggel, durch den die Terroristen mit ihren Waffen versorgt werden, und um die Möglichkeit einer Kontrolle sämtlicher Flugbewegungen in der EU. Das sind die Forderungen, die Frankreich stellen wird."
Hollande fordert Verfassungsänderung, eine "Revolution der Verfassung"
Hollande fordert Verfassungsänderung, eine "Revolution der Verfassung". Diese sei nötig, um adäquat auf die Strategie der Terroristen agieren zu können: Hausdurchsuchungen sollen unkompliziert durchgeführt werden können. Islamisten solle vereinfacht die französische Staatsbürgerschaft entzogen werden können, denn diese Terroristen "nennen sich ja Franzosen".
Und wegen der Terror-Angriffe müsse die Verfassung auch entsprechende Maßnahmen gegen diejeningen enthalten, die uns angreifen: "Die Verfassung ist der Vertrag, der die Bewohner eines Landes gemeinsam verbindet. Und deswegen müsse die Verfassung auch entsprechende Maßnahmen gegen diejeningen enthalten, die uns angreifen."
Das Strafrecht müsse die Besonderheit dieser terroristischen Bedrohung aufnehmen: Die Staatsanwälte müssen kompletten Zugriff auf alle Daten haben, die solche Bedrohungen betreffen: "Die Bedingungen, unter denen Polizisten ihre Schusswaffen nutzen dürfen, müssen überprüft werden."
Hollande wies gleichzeitig darauf hin, dass er die Militärbehörden nicht zusätzliche mit Aufgaben belasten wolle, die bisher von zivilen Verwaltungsbehörden wahrgenommen worden seien. Diese Aufgaben sollen auch in Zukunft bei den zivilen Behörden verbleiben.
"Drei Monate Ausnahmezustand, danach muss die Verfassung geändert sein!"
Er werde vor dem Parlament beantragen, dass der Ausnahmezustand, der dem Staat besondere Vollmachten übertrage, von 12 Tagen auf 3 Monate verlängert wird. Nach Ablauf der 3 Monate müsse die rechtsstaatliche Verfassung soweit umgestaltet sein, dass sie dem Kampf gegen den Terror im Rahmen des Rechtsstaates gerecht wird.
Toten von Paris ließen "Entschiedenheit reifen" - und: Frankreich müsse sich treu bleiben
Die Toten von Paris, sagte Hollande, hätten in ihm "eine Entschiedenheit reifen lassen", gegen den Terrorismus vorzugehen. Aber gleichzeitig gelte auch: Frankreich müsse sich treu bleiben.
| Sonntag, 15. November 2015 | |
| 10:48 |
Terror-Anschläge: Bruder, Vater, Ehefrau von Paris-Terrorist Ismael Omar Mustefi verhaftet 15.11.2015. Belgische Sicherheitskräfte haben den Bruder, den Vater und die Ehefrau eines der Paris-Terroristen verhaftet. Das teilten die Pariser Ermittler mit. Der Islamist und Massenmörder Ismael Omar #Mustefi (29) hatte sich im Bataclau-Theater in die Luft gesprengt, nachdem er zusammen mit zwei Kompplizen (15, 18) dutzende von Menschen ermordet hatte. [Weiterlesen]
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| Samstag, 14. November 2015 | |
| 22:21 |
Islamisten-Terror in Paris: Im Fussballstadion saßen auch 1.200 französische Helfer des GermanWings-Flugzeugunglücks 14.11.2015. In einem TV-Interview sagte Außenminister Steinmeier heute Abend, dass Deutschland 1.200 Helfer des GermanWings-Flugzeug-Unglücks zum Freundschaftsspiel Deutschland-Frankreich ins Frankreich-Fussballstadion eingeladen hatte. Dies sei eine besondere Tragik. [Weiterlesen]
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| 22:07 |
Islamisten-Terror: Ein Teil der Paris-Attentäter noch auf der Flucht? Terroristen-Fahrzeug bislang nicht gefunden 1411.2015. Jüngsten Meldungen zufolge ist ein Teil der islamistischen Paris-Attentäter womöglich noch auf der Flucht. Ein Fluchtfahrzeug, ein Seat Leon, habe bislang noch nicht aufgefunden werden können. [Weiterlesen]
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| 21:50 |
Es hätte noch viel schlimmer kommen können - Terror-Blutbad im Fußballstadion geplant: Selbstmord-Attentäter wollte sich im Stadion in die Luft sprengen - 14.11.2015. Am Tag nach dem islamistischen Terror-Attentat zeigt sich eine schreckliche Bilanz: Fast 130 Tote, mehrere hundert Schwer- und Leichtverletzte. Aber es hätte noch viel schlimmer kommen können: Einer der Selbstmord-Attentäter hat versucht, unter Vorlage eines Tickets 15 Minuten nach Spielbeginn ins Stadion zu gelangen. Als die Ordner bei der Rotuine-Kontrolle einen Sprengstoff-Gürtel am Körper des Mannes entdeckten, floh dieser und sprengte sich selbst in die Luft. Kurze Zeit später zündeten zwei weitere Terroristen in Stadion- Nähe ihre Sprengstoffgürtel. Ganz offensichtlich wollte der erste Terrorist eine Massenpanik im Frankreich-Stadion erzeugen. Die beiden anderen Selbstmord-Attentäter hätten sich dann aller Wahrscheinlichkeit nach mitten zwischen den aus dem Stadion fliehenden Menschen in die Luft gesprengt. [Weiterlesen]
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| 17:27 |
Deutsche Nationalmannschaft will am Dienstag wieder antreten - Erklärung veröffentlicht Die deutsche Fußball-Natinalmannschaft wird ihr nächstes Spiel am Dienstag gegen die Niederlande voraussichtlich bestreiten. Die DFB-Offiziellen erklärten, man dürfe dem Terror nicht weichen. Unterdessen hat die Mannschaft eine Erklärung veröffentlicht - hier im Wortlaut. [Weiterlesen]
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| 15:20 |
"Mit aller Härte bestrafen" - und zugleich Hass "mit Liebe, Glaube, Hoffnung besiegen": CDU-Generalsekretär Tauber zu Paris-Terror: 14.11.2015. "Die Anschläge von Paris waren ein Angriff auf uns alle. Wir dürfen vor den Terroristen nicht zurückweichen.". das sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber als Redaktion auf die islamistischen Terroranschläge am gestrigen Freitag in Paris: Die Hintermänner dieser barbarischen Taten müssen mit aller Härte verfolgt und bestraft werden. Taube sagte zugleich: "Wir dürfen uns davon aber nicht einschüchtern lassen. Hass, Angst und Trauer kann man nur mit Glaube, Hoffnung, Liebe besiegen." [Weiterlesen]
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| 15:04 |
"Islam rechtfertigt unter keinen Umständen Mord und Terror" - AMJ-Kalif Hadhrat Mirza Masroor Ahmad verurteilt terroristische Angriffe "mit Grauen": "Muslime fassungslos" 14.11.2015. Der Kalif und weltweites Oberhaupt der Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ), Hadhrat Mirza Masroor Ahmad, hat die gestrigen Terroranschläge aufs Schärfste verurteilt. Das teilte die Religionsgemeinschaft Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) in einer Presse-Info mit. Alle Formen von Terrorismus und Extremismus seien völlig konträr zu den wahren Lehren des Islam, sagte Ahmad weiter. Wer auch nur eine unschuldige Person töte, töte damit die gesamte Menscheit. Das stelle "der Heilige Koran .. unmissverständlich klar." [Weiterlesen]
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| 14:46 |
Tübingen trauert um Paris - Mahnwache auf dem Holzmarkt Tübingen trauert mit Paris - Mit einer Mahnwache auf dem Holzmarkt gedenken sie der 128 getöteten Menschen, die gestern bei Terroranschlägen in Paris ums Leben gekommen sind - Hunderte Menschen wurden verletzt. [Weiterlesen]
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| 14:37 |
"Wir stehen zusammen" - SPD-Schmid zu Terror-Anschlägen in Paris: "Unsere Demokratie ist stark und wehrhaft." 14.11.2015. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid zeigte sich von den Geschehnissen in Paris persönlich zutiefst getroffen: "Niemals dürfen und niemals werden wir diesem Terror nachgeben", sagte er im Namen des SPD-Landesvorstands, der am Samstag planmäßig in Stuttgart zusammengekommen war. "Wir stehen als Europäer zusammen. Und wir lassen uns niemals von diesen feigen Verbrechern einschüchtern. Diese müssten "gemeinsam mit aller Entschiedenheit bekämpft werden, staatlich und sittlich: Nicht zuletzt Helmut Schmidt hat uns das ins Stammbuch geschrieben.", so der SPD-Politiker. [Weiterlesen]
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| 14:34 |
Einer der Attentäter von Paris soll aus Syrien sein - Polen nimmt keine Flüchtlinge mehr auf Die Ermittler wissen nach den Anschlägen von Paris Näheres über die Herkunft der Täter - zumindest von einem von ihnen, der an den Explosionen in Nähe des Fußballstadions beteiligt war. Bei ihm sei ein syrischer Pass gefunden worden. Die Sicherheitsbehörden gehen von insgesamt acht Attentäten aus. Polen nimmt unterdessen vorerst keine Flüchtlinge aus Syrien mehr auf. Politiker warnen jedoch davor, eine Verbindung herzustellen: Vor genau diesem Terror würden die Flüchtlinge fliehen. [Weiterlesen]
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| 14:27 |
"Bestialische Verbrecher haben alle Menschen angegriffen" - CDU-Strobl zu Paris-Terror: "Wir werden vor Brutalität und Grausamkeit nicht zurückweichen: Liberté, Egalité, Fraternité!" 14.11.2015. "Die bestialischen Verbrecher haben nicht Paris, nicht Frankreich angegriffen - sondern alle Menschen, die für Freiheit und Demokratie, für Menschenwürde und Menschlichkeit stehen." Das sagte der baden-württembergische CDU-Politiker Strobl als Reaktion auf den blutigen islamistischen Terror-Anschlag in Paris: "Wir stehen an der Seite unserer französischen Freunde. Wir werden vor Brutalität und Grausamkeit nicht zurückweichen." [Weiterlesen]
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| 14:23 |
Innenministerkonferenz: Keine akute Anschlagsgefahr in Deutschland - Behörden "hoch sensibilisiert" Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat in einer ersten Stellungnahme entsetzt auf die Anschläge in Paris reagiert. Gleichzeitig betonte er: eine akute Anschlagsgefahr in Deutschland bestehe nicht. Die Sicherheitsbehörden würden "alles tun, um einen Anschlag bei uns zu verhindern." [Weiterlesen]
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| 14:19 |
"Nous sommes unis" - GRÜNE Göring-Eckart & Hofreiter zu den Terror-Anschlägen in Paris: "Barbarischer Angriff auf unsere Freiheit" 14.11.2015. "Diese offenbar konzertierten Attentate sind ein barbarischer Angriff auf die Freiheit und den Zusammenhalt der offenen demokratischen Gesellschaften mit ihrem friedlichen, zivilisierten Zusammenleben." Das sagten die beiden GRÜNEN-Chefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter in einer Pressemitteilung zu den islamistischen Terror-Anschlägen gestern in der französischen Hauptstadt. Der fundamentalistische Terror wolle diesen Zusammenhalt zerstören: "Genau deshalb dürfen wir uns unsererseits nicht spalten und radikalisieren lassen.", so die Grünen-Politiker: "Nous sommes unis!" [Weiterlesen]
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| 14:06 |
Gewerkschaft der Polizei will mehr Vorratsdatenspeicherung Aus der Frage, ob die Anschläge in Paris hätten verhindert werden können, erwachsen erste Forderungen: Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat angesichts der Terroranschläge bessere Möglichkeiten zur Vorratsdatenspeicherung gefordert. [Weiterlesen]
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| 14:03 |
Terror-Flüchtlinge: "Flüchtlings-Zustrom wirft Sicherheitsfragen auf" - ALFA-Chef Lucke zum Anschlag von Paris: "Die meisten Flüchtlinge fliehen vor dem Terror" 14.11.2015. Zurecht mache man sich nach dem zutiefst schockierenden Terroranschlag auch "Sorgen um die innere Sicherheit in Deutschland und Europa". Das sagte der Europa-Abgebordnete und Alfa-Vorsitzende Bernd Lucke: Der große Zustrom von Flüchtlingen werfe Sicherheitsfragen auf. Dies dürfe aber "nicht den Blick darauf verstellen, dass die meisten Flüchtlinge, die aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan zu uns kommen, genau vor dem Terror fliehen, der auch die Gräuel der letzten Nacht zu verantworten hat", sagte Lucke weiter. [Weiterlesen]
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| 13:35 |
Islamistische Terror-Anschläge in Paris: ESA-Generaldirektor Jan Woerner "schockiert" - Ein Foto der Erde für Paris, einer "Welt ohne Grenzen" 14.11.2015. Er habe ursprünglich vorgehabt, an diesem Wochenende in seinem Blog über die verschiedenen Events, welche die ESA in den vergangenen Wochen betroffen hatten, zu schreiben. Stattdessen schickt der Generaldirektor der europäischen Weltraum-Agentur ESA einen Gruß an Paris: Ein Foto unseres Planeten Erde - einer "Welt ohne Grenzen". Aus dem Weltraum aufgenommen, und atemberaubend schön. Die Ereignisse vom 13. November 2015 in PAris hätten ihm dagegen "den Atem genommen", schreibt Woerner. [Weiterlesen]
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| 12:01 |
Islamistische Terror-Organisation "IS" bekennt sich zu Terror-Anschlägen in Paris - Lesen Sie hier Auszüge aus dem Bekennerschreiben 14.11.2015. Die islamistische Terror-Organisation "IS" hat sich in einer Erklärung zu den Terror-Anschlägen am 13. November 2015 in Paris bekannt. Zuvor hatte bereits der französische Staatspräsident Hollande mitgeteilt, der sogenannte "Islamische Staat" stecke hinter den Terror-Anschlägen, denen am gestrigen Freitag mindestens 126 Menschen zum Opfer fielen. Weitere 99 Menschen wurden schwer, und über 150 weitere Menschen wurden leicht verletzt. Lesen Sie hier Auszüge aus dem Bekennerschreiben: [Weiterlesen]
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| 11:44 |
Bundespräsident Gauck: "Terroristen werden nicht das letzte Wort haben" - Mahnung zur Entschlossenheit Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck wertet die Anschläge in Paris als Angriff auf sämtliche freiheitliche Gesellschaftsordnungen. "Die Terroristen werden nicht das letzte Wort haben", betonte Gauck. [Weiterlesen]
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Zentralrat der Muslime in Deutschland verurteilt Terroranschläge von Paris aufs Schärfste: Islam nicht durch Islamismus vereinnahmen lassen 14.11.2015. "Wir sind tief erschüttert über diesen feigen und perfiden Massenmord. Wir stehen solidarisch an der Seite Frankreichs und trauern um die vielen Opfer und sind in Gedanken und Gebeten bei den Familienangehörigen."Das sagte ZMD-Vorsitzender Aiman Mazyek in einer ersten Reaktion auf die Terroranschläge von Freitag Nacht in Paris. Das Ziel der Terroristen, Panik, Hass und Zwietracht zwischen den gesellschaftlichen Gruppen und Religionen zu säen, werde "niemals aufgehen". [Weiterlesen]
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Papst Franziskus zu islamistischen Terror-Anschlägen in Paris: "Ausbreitung des mörderischen Hasses in allen seinen Formen entgegen treten." 14.11.2015. "Mit Bestürzung hat Papst Franziskus die Nachrichten von den Terroranschlägen von Paris zur Kenntnis genommen", meldet Radio Vatikan. Papstsprecher Pater Federico Lombardi hatte sich am morgen gegenüber dem katholischen Radiosender geäußert. Der Ausbreitung des mörderischen Hasses in allen seinen Formen müsse entgegen getreten werden. [Weiterlesen]
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