Adana/Türkei:

"Veränderte Sicherheitslage": Bundeswehr beendet überraschend vorzeitig NATO-Einsatz in der Türkei

Stand: 15.08.15 13:07 Uhr

Die Bundesregierung beendet überraschend den NATO-Einsatz von 260 Soldaten in der Türkei an der Grenze zu Syrien. Das hat das Bundesverteidigungsministerium nach einer Meldung von "SPIEGEL ONLINE" jetzt bestätigt. Die Sicherheitslage habe sich geändert. es drohe kein Beschuss der Türkei aus Syrien mehr. Die Bundeswehr soll innerhalb der nächsten Monate abgezogen werden. Der Einsatz war ursprünglich bis zum 31. Januar 2016 befristet. Auch eine Madantsverlängerung war im Gespräch.

Der Einsatz der dort stationierten Bundeswehr-Soldaten, die Patriot-Raketen-Abewehr-Systeme bedienen, waren auf Ersuchen der Türkei an die NATO am 14. Dezember 2012 auf Beschluss des Bundestages entsandt worden. Sie sollten das Recht der kollektiven Selbstverteidigung gegen Beschuss aus Syrien gewährleisten und sind Teil der integrierten Luftverteidigung der NATO .

In den vergangenen Wochen hatte es von Seiten der deutschen Opposition, aber auch von der Bundesregierung verstärkt Kritik an der Türkei gegeben, weil diese innerhalb in nerhalb einess "krieges gegen den Terrorismus" nicht nur mit Bombardierungenvon Stellungen des sogenannten Islamischen Staats", IS, sondern auch Lager der kurdischen PKK bombardiert hatte. Diese sind werden von vielen als nahezu einzige bewaffnete Kraft in der Region bezeichnet, die den Vormasch des Islamischen Staates "IS" erfolgreich bekämpft. In diesem Zuge war es sowohl von Seiten des IS, als auch der PKK, zu Anschlägen in den Grenzregionen zur Türkei gekommen.

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hatte erst gestern den Abzug der deutschen Soldaten gefordert. Mit ihrer kriegerischen Außenpolitik gefährde die Türkei das Leben der deutschen Soldaten.

Kritische Beobachter bewerten den Krieg gegen die PKK als größtenteils innenpolitisch motiviert. Bei den letzten Wahlen zum türkischen Parlament hatte die Partei von Präsident Recip Erdogan überraschend ihre absolute Mehrheit verloren. Als indirekter Sieger war überraschend eine kurdische Partei hervorgegangen. Sie wurde von oppositionellen Wählern unterstützt.