Beim Abschluss des Vertrags sei der Aufstieg Chinas noch nicht abzusehen gewesen, bekannte Schmid. "Deshalb sollte man China in dieses weltweit gültige Vertragswerk einbeziehen. Aber all das gelingt nur, wenn der bestehende Vertrag aufrecht erhalten bleibt", so der SPD-Politiker. Das habe Trump aber bislang nicht versucht. "Den Vertrag einfach in die Tonne zu treten und dann zu hoffen, es entstünde etwas Besseres daraus, das widerspricht allen Erfahrungen."
In der Debatte über Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien betonte Schmid, dass es der Koalitionsvertrag nur für eine Übergangsphase Vertrauensschutz gewähre. "Für die Zukunft ist klar, dass dafür keine Grundlage mehr besteht."
Leichter Regen 4 / 5° C Luftfeuchte: 85% |
Bedeckt 6 / 8° C Luftfeuchte: 73% |
Leichter Regen 4 / 4° C Luftfeuchte: 87% |