Tübingen:

Tübingen macht Blaumann: Palmer nutzt Niedrigstzins für Investitionsprogramm

Stand: 24.10.16 16:53 Uhr

Die Stadt Tübingen wird im Jahre 2017 verstärkt neue Schulden aufnehmen. So sieht es der Haushaltsentwurf vor, den Oberbürgermeister Boris Palmer am Montagabend in den Gemeinderat einbringt. In Zeiten niedrigster Zinsen bei gleichzeitig sprudelnden Steuereinnahmen hält die Rathausspitze die Zeit für Investitionen für gekommen. Wer dabei aber ehrgeizige Neubauprojekte erwartet, wird eines Besseren belehrt: Es geht darum, die Substanz zu erhalten.

Tübingen macht wieder einmal blau. Oberbürgermeister Boris Palmer war ganz in blau zur Haushaltspressekonferenz erschienen. Doch diesmal ging es nicht um Klimaschutz. Jedenfalls nicht nur. "Ich habe jetzt den Blaumann angezogen. Sie wissen ja, der Blaumann, der geht auf die Baustelle, da wird in der Fabrik gearbeitet, und diese Haushaltsplanung ist eine Invesitionsplanung", so Palmer.

15 Millionen Euro Schulden nimmt die Stadt Tübingen für das kommende Jahr auf. Rechnet man die Umschuldung weg, sind es 12,5 Millionen. Damit steigt der Schuldenstand auf 47,6 Millionen Euro.

Grund dafür sind die derzeitigen Niedrigstzinsen. Wer jetzt Investitionen finanziere, könne damit eine Menge Geld sparen, so Palmer. Allerdings: "Wir wollen damit nicht neue Infrastruktur finanzieren. Wir bauen keinen Konzertsaal. Warum? Der ist nämlich im Betrieb teuer, der produziert eine Abschreibung und Unterhaltskosten", sagte Palmer.

Stattdessen soll in die Substanz investiert werden – in Straßen, Schulen und Kindergärten, die bereits da sind und die auch in Zukunft genutzt werden. Dabei soll auch der Sanierungsstau abgebaut werden.
"Der Zins fürs Nichtstun ist höher als der Zins fürs Investieren. Sie zahlen mit Sicherheit mehr als 0,5 Prozent Zins, wenn es ziemlich kaputt ist und weiter verrottet, aber wenn Sie jetzt rangehen und das Ding ordentlich richten, dann hebt es wieder, also es ist betriebswirtschaftlich richtig. "

Größter Batzen im Investitionsprogramm: die Sanierung des Technischen Rathauses schlägt mit insgesamt mehr als 20 Milliobnen Euro zu Buche. Die Sanierung des Uhlandgymnasiums mit 6,8 und die Grundschule Winkelwiese / Waldhäuser-Ost mit 6,2 Millionen. Die Investitionen in die Musikschule kosten 4,8 Millionen Euro.

Hinzu kommen neben vielen anderen Baumaßnahmen 1,5 Millionen Euro, die in den Erhalt von Straßen und Radwegen gesteckt werden. Das Gesamtvolumen des Haushalts beträgt rund 307 Millionen Euro.