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Die Woche ab 26. April 2009
Keine Kontrolle - Tübinger Gemeinderat lehnt Einführung eines Mietspiegels ab Dienstag, 28. April 2009 - 17:25 Uhr
In Tübingen wird es bis auf weiteres keinen Mietspiegel geben - diese Entscheidung fiel gestern Abend im Gemeinderat. Damit ist die Stadt Tübingen künftig bei Mietstreitigkeiten gezwungen, über teure Einzelgutachten Transparenz für Mieter und Vermieter herzustellen. Gegner des Mietspiegels führten gestern ganz unterschiedliche Argumente an. Mancher Beobachter sieht hier bereits Vorboten des bevorstehenden Kommunalwahlkampfs.
Sie waren das Zünglein an der Waage: Die Abgeordneten der Linken um Edeltraud Horn-Metzger. Zusammen mit den Sozialdemokraten und den Räten der Grünen und Alternativen sind sie eigentlich Befürworter eines Mietspiegels. Sie hatten ihre Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung aber an weitreichende Bedingungen geknüpft. Die Befürchtung sei, so Anton Brenner, der Fraktionsvorsitzende der Linken, dass damit Mieterhöhungen verbunden sein könnten. Die Linke wollesicher sein, dass dies nicht der Fall sei. Deswegen habe man beantragt, dass die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft GWG zuerst beschließe, dass diese Erhöhungen ausgeschlossen bleiben. Zudem wolle man, dass mehr für den sozialen Wohnungsbau getan würde.
Auch die CDU unter ihrem Vorsitzenden Ulrch Latus lehnt den Mitspiegel ab - aus ganz anderen Gründen. Hier befürchtet man ein Mehr an Bürokratie. Außerdem fürchte man, dass die Tübinger Mieten letztlich teurer würden. Denn ein Mietspiegel räume Vermietern auch das Recht ein, Mieten jährlich um 3 % zu erhöhen. Diese Bedenken teilen auch FDP und Freie Wähler. Der Mietspiegel, so der UfW-Vorsitzende Prof. Dieter Barth, sei ja die Darstellung einer Durchschnittsmiete, errechnet aus den unteren und den höheen Mieten. Nun entspreche es aber der Lebenserfahrung, dass ein Vermieter, wenn er entdecke, dass er unter der Durchschnittsmiete liegt, dazu neigen wird, seine Mietforderungen mindestens auf die Durchschnittsmiete anzuheben. Seine Fraktion fürchte deshalb, dass die Einführung eines Mietspiegels zunächst preissteigernd wirken werde.
Die SPD um Martin Rosemann ist für den Mietspiegel - und ärgert sich, dass die Linke seine Einführung populistisch gegen weitergehende soziale Forderungen ausspiele - und damit letztlich den Mietern schade. Von der Abstimmungsniederlage gestern Abend will sich Oberbürgermeister Boris Palmer jedenfalls nicht ins Bockshorn jagen lassen. Niemand plane, die Mieten für Sozialwohnungen zu erhöhen. Er will die Vorlage für einen Mietspiegel deshalb in 6 Monaten erneut im Gemeinderat zur Wahl stellen.
Tausend Bäume in voller Blüte - Zweites Kirschblütenfest in Nehren Montag, 27. April 2009 - 10:29 Uhr
Zum großen Kirschblütenfest sind am Wochenende wieder Hunderte Menschen nach Nehren geströmt. Obwohl noch nicht alle Bäume vollständig erblüht waren, konnten die Besucherinnen und Besucher bei Führungen sich von den rund tausend Kirschbäumen begeistern lassen. Die örtliche Agendagruppe "Streuobstwiesen“ hatte für alle Familienangehörigen ein buntes Programm organisiert. Erfrischungen bei Blasmusik und Kinderschminken bescherten den Wochenendausflüglern unterhaltsame Stunden. Das Kirschenfeld in Nehren wurde 1905 angelegt. Das Kirschblütenfest soll es alle zwei Jahre geben. Dieses Jahr fand es zum zweiten Mal statt.
Friseure und Kosmetiker fordern Senkung der Mehrwertsteuer Sonntag, 26. April 2009 - 18:06 Uhr
Friseure fordern eine verringerte Mehrwertsteuer bei arbeitsintensiven Dienstleistungen. Dies fördere die Beschäftigung und bekämpfe Schwarzarbeit. Zu diesem Thema hat der Fachverband Friseur und Kosmetik Baden-Württemberg zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Grund: die neue EU Dienstleistungsrichtlinie. Die erlaubt es den Mitgliedstaaten seit dem 10. März 2009 personal intensive Dienstleistungen mit einer reduzierten Mehrwertsteuer zu belegen. Für den Zentralverband des deutschen Friseurhandwerks längst überfällig. Die bisherige Regelung treibe sie in die Schwarzarbeit und schaffe somit einen ruinösen Wettbewerb. Auch auf dem Podium war man sich einig. Die Abwanderung der Branche in die Schattenwirtschaft müsse gestoppt werden. Bei der Forderung nach einer Senkung der Mehrwertsteuer für Friseurbetriebe wusste Reinhard Löffler (MdL/CDU) seine FDP Kollegin Beate Fauser hinter sich. Dabei hatten sie auch den Reutlinger SPD Abgeordneten Rudolf Hausmann an ihrer Seite. Die Tübinger-Abgeordnete Ilka Neuenhaus von den Grünen warnte vor lehren Wahlkampfversprechungen, sie würde eine allgemeine Absenkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% sowie eine Senkung der Lohnzusatzkosten bevorzugen. Eines wusste jeder. Das Thema Mehrwertsteuer könnte uns im Superwahljahr noch häufiger begegnen.
Tigers schlagen Tabellenführer - Sieg im letzten Heimspield der Saison für Tübinger Basketballer gegen Oldenburg Sonntag, 26. April 2009 - 18:00 Uhr
Sensationeller Sieg beim letzten Heimspiel der Saison. Die Walter Tigers Tübingen besiegten gestern Abend den Spitzenreiter der Basketball Bundesliga EWE Baskets Oldenburg mit 89:79. Top-Scorer bei den Tigers waren Michael Haynes mit 25, und Branislav Ratkovica mit 17 Punkten. Beide Akteure überzeugten durch eine starke Leistung. Einen ausführlichen Bericht zum Spiel und den Sieg der Handballer des HBW Balingen Weilstetten gegen TV Großwallstadt sehen sie schon morgen bei uns zur gewohnten Zeit im Sportmagazin.
Niederlage zum Abschluss - TuS Metzingen verliert in Nellingen Sonntag, 26. April 2009 - 17:59 Uhr
Im letzten Saisonspiel mussten sich die Zweitligahandballerinnen der TuS Metzingen im Derby beim TV Nellingen mit 29:33 geschlagen geben. Metzingen beendet damit die Runde mit 20:24 Punkten auf Plataz 8.
Der Meister siegt weiter - TV Neuhausen gewinnt Derby in Herrenberg Sonntag, 26. April 2009 - 17:58 Uhr
Der TV Neuhausen ist unterdessen nichts zu stoppen, der Regionalligameister setzte sich in einem spannenden Derby beim Tabellendritten SG Haslach- Herrenberg-Kuppingen knapp mit 29:28 durch. Damit schraubt der TVN sein Konto auf 49:7 Punkte. Am 1. Mai steigt das letzte Heimspiel gegen Hemsbach.
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